BRD ist zwar keine GmbH aber ...
BRD ist zwar keine GmbH aber
eine nichtstaatliche Organisation (NGO).
Zunächst ein paar Definitionen
GmbH: Eine Unternehmensform
Unternehmen: Eine wirtschaftlich selbstständige Organisation
Organisation: Planmäßig geordnete, zu einem lebensfähigen Ganzen zusammengefügte Gemeinschaft.
Firma: Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt
Staat: Eine Organisation mit den 3 von Jellinek definierten Eigenschaften
Die BRD ist nicht deshalb eine Firma oder GmbH, weil sie irgendwo als GmbH gelistet ist. Ich (angenommen ich heiße Franz) kann eine Firma "Franz GmbH" gründen, deshalb bin ich, Franz, nicht eine Firma. Franz kann nichts dafür, dass er eine Firma braucht, um an der Börse teilzunehmen.
Der BRD fehlt es allerdings an dem mit URSPRÜNGLICHER Herrschaftsgewalt ausgestatteten Volk.
Das BVerfGe hat es selbst im Urteil zum Grundlagenvertrag gesagt, dass die BRD eine "neue Organisation" auf dem Teilgebiet des Deutschen Reiches ist.
Da die Organisation von den Siegermächten aufgestellt wurde, stammt sie nicht URSPRÜNGLICH vom deutschen Volk. Die Organisation ist auch so gestaltet, dass das Volk durch Wahlen nichts zu melden hat. Staatsfunk als Neutronenbombe Keine freien Wahlen Keine Gewaltenteilung per Art. 20 und geschützt durch Art. 79 STASI-Organe schützen diesen mafiösen Zustand mit Waffengewalt Keine Meinungsfreiheit Keine freie Forschung (Geschichtsrevision, Chemie)
Ausschnitt aus dem Urteil zum Grundlagenvertrag
'Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt "verankert". Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" tragen - auch - die vier Mächte. Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert'
Juraforum
AW: BRD ist zwar keine GmbH aber
Staat Herrschaftsordnung, durch die ein Personenverband (Volk) auf abgegrenztem Gebiet durch hoheitliche Gewalt zur Wahrung gemeinsamer Güter verbunden ist. S. wird eine solche Ordnung etwa seit Beginn der Neuzeit genannt.
bpb.de/nachschlagen/lexika/recht-a-z/22908/staat
Abkürzung BRD wird nicht (mehr) verwendet Bundesrepublik Deutschland ist der offizielle Name für den Staat Deutschland
bpb.de/nachschlagen/lex...her-sprache/249830/bundesrepublik-deutschland
BRD 1949–90
bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17244/bundesrepublik-deutschland-deu
- Dazu passend:
Grenzen der brDdr
Ein Besatzungskonstrukt ist ein staatsähnlich organisiertes, fremdbestimmtes Verwaltungsgebilde auf dem Boden eines besetzten Staatsgebietes in Form einer Staatssimulation . Musterbeispiele von Besatzungskonstrukten in Europa sind die in einem Teile Deutschlands von den Westalliierten installierte BRD und Republik Österreich . In seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 bezeichnete Carlo Schmid die damals in Gründung befindliche BRD als „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ (abgekürzt: OMF).
Die besetzten Staaten bleiben rechtsfähig, sind jedoch aufgrund des Besatzungsstatuts nicht handlungsfähig und befinden sich im Kriegszustand . Mit der Haager Landkriegsordnung haben die Unterzeichnerstaaten den Umgang mit okkupierten Staaten vereinbart. Eine Wiedererlangung der weitgehenden Souveränität kann nur mit einem Friedensvertrag erfolgen. Durch den Ersatz des Staatsrechts durch das Grundgesetz ist die Besatzung de jure umgesetzt.
